Von: Wolfgang

Wolfgang — Mon, 06 Sep 2010 05:33:56 +0000

Rechtsstaat? Wo ist der? In Österreich schon lange nicht. Da gibt’s seit 1945 Parteien, in denen von Anbeginn an aktive Nazis tätig waren. Da wurde sogar eine FPÖ gegründet, die durchaus nationalsozialistisch durchsetzt war, weil eine offizielle NS-Partei verboten war. Und heute, 65 Jahre später. Nichts hat sich verändert. Die Vorverurteilung von Menschen aus anderen Ländern ist Politik. Da darf straflos eine Hetzkampagne gegen eine anerkannte Religionsgruppe betrieben werden, da haben wir Innenminister, die Familien zerstört und rechtsradikales Gedankengut von sich schleudert – und die darf das auch noch. Vergessen wir nicht, diese Hetzideologien waren maßgeblich daran beteiligt, dass das System Hitler funktionieren konnte. Und wenn bei uns oder anderswo Menschen auf Grund ihrer Herkunft oder ihres Aussehens oder ihrer Religion diskriminiert und verfolgt werden, dann werden die Menschenrechte mit Füßen getreten und der Rechtsstaat, der dies duldet, hat sein Recht darauf, sich als ein Rechtsstaat zu bezeichnen, verwirkt.

Von: profekter

profekter — Sat, 12 Jun 2010 08:22:04 +0000

na, lieber jenny, dein früchtchen von sohn wirst du gut verteidigen müssen. ihr seid schon eine seltsame sippe, vielleicht hilft auswandern? nordkorea wäre für die jennys ganz schön.

Von: elit

elit — Fri, 11 Jun 2010 08:24:51 +0000

gute nacht rechtsstaat/freiheit, kan i da nur sagen. passiert in wien jetzt auch vermehrt dass asylwerber während ihrer paar wöchentlichen registrierungen, überrascht und festgenommen werden. des is wie a menschenjagd mittlerweile…

Kommentare zu: reiner zufall? nächtliche polizeirazzia ohne rechtstitel

Von: Wolfgang

Von: profekter

Von: elit